Großsegler"Handfeste Affäre": Der "Gorch Fock"-Skandal weitet sich aus

Uwe Janßen

 · 13.01.2019

Großsegler: "Handfeste Affäre": Der "Gorch Fock"-Skandal weitet sich ausFoto: Glenewinkel/Bundeswehr 2005

Der Bundesrechnungshof erhebt Vorwürfe gegen das Verteidigungsministerium – fiel der Reparatur-Beschluss auf Basis falscher Kosten-Angaben?

Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ nach Auswertung eines vertraulichen Prüfberichts verbreitet, macht der Bundesrechnungshof „das Verteidigungsministerium für die Kostenexplosion bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs 'Gorch Fock' mitverantwortlich." Demnach sei das Schiff vorab nicht hinreichend "untersucht und bewertet worden".

Das ist noch recht freundlich formuliert, wenn sich die beschriebenen Versäumnisse in der Planungs- und Genehmigungsphase bestätigen. Unter anderem sei

• keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Reparatur erfolgt;
• ein Bericht des Havariebeauftragten ignoriert worden, der schon 2011 ernsthafte Mängel attestierte – unter anderem derart schwere Korrosionsschäden, dass bereits über mehrere Jahre „eine nicht unwesentliche Gefährdung von Schiff und Besatzung“ bestanden habe;
• die alle fünf Jahre fällige schiffbauliche Untersuchung nicht korrekt durchgeführt worden;
• eine womöglich günstigere Lösung durch einen Neubau gar nicht erst diskutiert worden;
• Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit bewusst falschen Zahlen und Kostenschätzungen zur Fortsetzung der immer teurer werdenden Reparatur gedrängt worden, die sie zweimal genehmigte, im Januar 2017 und im März 2018.

Zusammengefasst: Die Versäumnisse und Vorwürfe verdichten sich nunmehr "zur handfesten Affäre", wie der "Spiegel" schreibt. Im Ministerium herrschten "chaotische Zustände".

Das Segelschulschiff hätte 2016 für wenige Monate zur Reparatur in die Werft sollen, 10 Millionen Euro waren dafür veranschlagt. Mittlerweile liegt sie seit bald rund drei Jahren im Dock, allein der Platz soll den Steuerzahler Medienberichten zufolge 10.000 Euro am Tag kosten. Die Kosten stiegen im Laufe der Zeit rasant, zuletzt wurden sie mit 135 Millionen Euro beziffert.

Im vorigen Dezember, kurz nachdem sich ein für die Kostenkontrolle zuständiger Mitarbeiter des Marinearsenals selbst der Korruption bezichtigt hatte, verhängte von der Leyen einen Zahlungsstopp, die Arbeiten ruhen seither. Eine Entscheidung darüber, ob sie überhaupt wieder aufgenommen werden, soll das Bundesverteidigungsministerium noch im Januar fällen.

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