Ein Segelboot steht wochenlang ohne Kennzeichen im öffentlichen Raum. Das Ordnungsamt lässt es abschleppen. Kurz darauf landet es nicht auf einem Verwahrplatz, nicht in einer Auktion, sondern in der Schrottpresse. Dieser Fall hat für viel Unverständnis gesorgt. Nun erklärt die Stadt, warum sie so gehandelt hat.
Der Fall hatte unter Wassersportlern hohe Wellen geschlagen, unter anderem bei YACHT-Facebook: Das Boot stand in Dortmund-Hörde auf einem Trailer. Nach Angaben des Eigners waren Ende Februar die Kennzeichen des Anhängers gestohlen worden. Das Gespann blieb daraufhin mehrere Wochen ohne Kennzeichen im öffentlichen Raum stehen. Dass das ordnungswidrig war und ein Einschreiten der Behörde grundsätzlich möglich war, stellt der Eigner nicht in Abrede.
Was er nicht versteht: Das Boot wurde nach dem Entfernen offenbar noch am selben Tag verschrottet. Von seinem Boot fand er später nur noch rote Überreste und Kleinteile in einem Container beim Entsorgungsunternehmen, wie er gegenüber den Ruhr Nachrichten und anderen Medien berichtet. Für ihn sei es nicht nur ein finanzieller Verlust. Das Boot hatte nach seinen Angaben samt Trailer einen Wert von rund 4.000 Euro und bereits wieder einen gebuchten Liegeplatz am Phoenix-See.
Warum Dortmund das Boot als „Abfall“ einstufte
Die Stadt Dortmund begründet ihr Vorgehen nun mit mehreren Faktoren. Der Anhänger habe über Wochen ohne Kennzeichen im öffentlichen Raum gestanden. Ein Halter sei nicht zu ermitteln gewesen. Außerdem habe der Gesamtzustand laut Stadt den Eindruck zugelassen, dass das Eigentum möglicherweise aufgegeben worden sei.
Auf dieser Grundlage sei das Gespann als „Abfall“ im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes eingestuft worden. Aus Sicht der Behörde handelte es sich demnach nicht mehr um ein normal zu verwahrendes Fahrzeug oder um eine Fundsache, sondern um einen Gegenstand, dessen Entsorgung angeordnet werden konnte.
Für den Eigner bleibt das schwer nachvollziehbar. Nach seiner Darstellung war das Boot kein Schrott, sondern ein einsatzbereites Segelboot, das im Frühjahr wieder genutzt werden sollte.
Warum es keine Versteigerung gab
Die Stadt Dortmund versteigert regelmäßig Fundsachen, darunter Fahrräder, E-Scooter, Werkzeuge oder Smartphones. Warum also kein Verkauf des Bootes?
Die Kosten hätten den erwartbaren Wert übersteigen können, so die Argumentation. Zu berücksichtigen seien unter anderem Abschleppkosten, Lagerung auf einem gesicherten Gelände, ein Gutachten und Verwaltungsaufwand gewesen. Wenn die Gesamtkosten höher seien als der Wert einer Sache, werde nicht versteigert.
Kennzeichen-Diebstahl war offenbar nicht beim Ordnungsamt bekannt
Eine weitere offene Frage betrifft die Kommunikation zwischen Polizei und Ordnungsamt. Der Eigner hatte den Kennzeichen-Diebstahl nach eigenen Angaben bei der Polizei angezeigt. Beim Ordnungsamt war diese Information aber offenbar nicht bekannt.
Die Stadt erklärt dazu, Polizei und Ordnungsamt stünden nicht automatisch in jedem Fall im Austausch. Im konkreten Fall habe es aus Sicht der Stadt keine entsprechende Weitergabe gegeben.
Die Stadt verweist auf ihr standardisiertes Verfahren. Nach Ablauf der gesetzlichen Frist, markiert mit einem grünen Aufkleber, sei eine Fachfirma mit der Entsorgung beauftragt worden. Im konkreten Fall habe man sogar noch etwa eine Woche länger gewartet, bevor das Boot entfernt wurde.
Was Trailerboot-Eigner daraus mitnehmen sollten
Der Fall ist ungewöhnlich. Auch die Stadt Dortmund betont, es habe in den vergangenen Jahren keinen vergleichbaren Vorgang gegeben. Trotzdem zeigt er ein reales Risiko, das viele Bootseigner unterschätzen.
Wer ein Trailerboot im öffentlichen Raum abstellt, sollte Kennzeichen, Fristen und Erreichbarkeit im Blick behalten. Nach einem Kennzeichen-Diebstahl reicht eine Anzeige bei der Polizei allein möglicherweise nicht aus, um Missverständnisse mit anderen Behörden zu vermeiden. Sinnvoll ist es, zusätzlich das Ordnungsamt zu informieren und sichtbar Kontaktdaten am Trailer zu hinterlegen, sofern das sicher möglich ist.
Lars Bolle
Chefredakteur Digital
