Ein halbes Jahr hatten Unterstützer Zeit, um den Vorschlag “Gratiszugang zu Seekartendaten” (“Gratis adgang til søkortdata”) online auf der entsprechenden Seite des dänischen Parlaments zu unterstützen. 50.000 Unterschriften wären nötig gewesen, damit sich das Folketing mit dem Thema beschäftigt hätte. Doch die Initiative konnte kaum Resonanz erzielen: Bis zum Stichtag am Dienstag waren gerade einmal 1.280 Unterschriften zusammengekommen.
“Sicherheit und Gleichheit auf See” als Begründung
Begründet hatte der anonyme Initiator aus Aalborg seinen Bürgervorschlag (”Borgerforslag”) unter anderem damit, dass Seekarten teuer und daher nicht für alle gleichermaßen Personen zugänglich seien, zugleich aber unerlässlich “für die Sicherheit auf See unerlässlich”. Schließlich seien auch landbezogene Daten in Dänemark frei zugänglich.
Es wurde außerdem darauf hingewiesen, dass die beiden maritimen skandinavischen Nachbarn Norwegen und Schweden bereits ähnliche Initiativen umgesetzt hätten.
Als weitere Gründe wurden angeführt, dass hohe Kosten auch am Bootssport interessierte Personen abschrecken würden, und dass kostenlose Informationen somit neben der Wassersportwirtschaft auch den nautischen Tourismus ankurbeln könnten. Etwa, da Häfen jederzeit und überall präzise Angaben zu Ansteuerungen und Wassertiefen zur Verfügung stellen könnten, um Gäste anzuziehen.
Bürgervorschlag kein verbindliches Instrument
Der Bürgervorschlag ist ein in Dänemark übliches Instrument direkter Demokratie. Wie der Name schon sagt, ist der für die Politik aber nicht verbindlich. Hätte er die nötigen 50.000 Unterstützer gefunden, wäre er jedoch als Entschließung in den parlamentarischen Prozess in Kopenhagen eingebracht worden, dort bearbeitet und anschließend im Folketing abgestimmt worden, wobei der Ausgang aber zumindest offen gewesen wäre. Diese Möglichkeit gibt es nun nicht mehr.
Christian Tiedt
Ressortleiter Reise
