Neue Abgaben

Wassersportler: zur Kasse bitte!

Sportboote sollen dem Bund künftig 65 Millionen Euro jährlich in die Kassen spülen. Ab 2017 ist auf Wasserstraßen mit Abgaben zu rechnen

Lasse Johannsen am 11.04.2014
Kanalfahrt

Überführung auf dem Ems-Jade-Kanal. Künftig ein teurer Spaß?

Das zugrundeliegende Gesetz wurde bereits vom letzten Bundestag beschlossen. Das Bundesgebührengesetz vom 7. August 2013 sieht vor, dass "der Gebührengläubiger für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen vom Gebührenschuldner Gebühren und Auslagen öffentlich-rechtlicher Verwaltungstätigkeit" erheben kann. Für die Nutzer der Bundeswasserstraßen heißt das im Klartext, dass die Freizügigkeit künftig teurer wird.

Wie der Bund an die rund 65 Millionen Euro kommen will, mit denen er die Kosten für die Freizeitschifffahrt per annum beziffert, ist weiterhin unklar. Denn explizit die Erhebung der vieldiskutierten Maut steht noch nicht unmittelbar bevor. Abkassiert werden aber künftig die Benutzer von Schleusen und Hebewerken. 

Sportschifffahrt zahlt schon seit Jahrzehnten

Nun ist es nicht etwa so, dass Segler und Motorbootfahrer bisher nichts für die Benutzung bezahlt hätten. Denn bisher gab es eine Vereinbarung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und den Verbänden, dass diese pro Saison eine Pauschale entrichten, mit der die Benutzung von Schleusen und Hebewerken für alle Wassersportler (alo auch die verbandsfreien) abgegolten war. 

Das wird sich nun also ändern. Beim DSV heißt es dazu:

"Mit der Einführung der Einzelgebühren wird spätestens 2018 die Pauschalabgeltung der Schleusen- und Hebewerksgebühren entfallen, die von den beiden Wassersportspitzenverbänden Deutscher Segler-Verband (DSV) und Deutscher Motoryachtverband (DMYV) seit den 70er Jahren jedes Jahr an den Bund gezahlt wird. Bevor die Jahrespauschale abgeschafft wird, soll sie allerdings – für die verbleibenden Jahre bis 2018 und bis zur Einführung der individuell zu erhebenden Wegegebühr – noch einmal angehoben werden.

Hintergrund ihrer Einführung in den 70er Jahren war der seinerzeitige Vorschlag des Deutschen Segler-Verbandes, Sportbootfahrer vom Einzelinkasso der Schleusen- und Hebewerksgebühren zu entlasten und Unfällen vorzubeugen, die sich bis dahin in den Schleusenkammern ereignet hatten, weil die Skipper ihren Obolus beim Schleusenpersonal abgeben und dazu die zum Teil nassen Leitern hinauf- und herabklettern mussten."

DSV fordert Einhalten des Koalitionsvertrages

Unter Berufung auf die diversen Bundestagsbeschlüsse zur Förderung von Wassersport und Tourismus in der Bundesrepublik und das im Koalitionsvertrag geforderte Wassertourismuskonzept will der DSV laut dem für Breitensport zuständigen Präsidiumsmitglied Sven Herlyn nun auf die Bundesregierung zugehen, um ein Zukunftsmodell zu erarbeiten, das alle Interessen berücksichtigt.

Lasse Johannsen am 11.04.2014

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