Politik

Verkehrsminister versetzt Ehrenamtler

Zu dem am 4. April verabredeten Gespräch über die geplante Traditionsschiffsverordnung schickte Dobrindt seinen Staatssekretär

Lasse Johannsen am 24.05.2017
Haikutter-Regatta
Hanse Sail Rostock / Maximilian Bosse

Die Traditionsschiffsverordnung wird so, wie sie im umstrittenen Entwurf vorliegt, in Kraft gesetzt. Das war die Botschaft des parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann an die gestern eigens nach Berlin gereisten Vertreter der deutschen Traditionsschiffsflotte.

Szene fühlt sich vor den Kopf gestoßen

Diese Nachricht wird in der Szene als Skandal empfunden. Am 4. April hatte der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Hamburg am Rande einer Protestaktion der Traditionssegler anlässlich der Maritimen Konferenz zugesichert, er werde einen Gesprächstermin anbieten, in dem er sich persönlich die inhaltliche Kritik am geplanten Entwurf anhören wolle.

Hoffnungen geplatzt

Die avisierte Gesprächsbereitschaft ließ Hoffnung aufkeimen, es werde doch noch möglich sein, Änderungen an dem Entwurf durchzusetzen. Die Dachorganisation "Gemeinsame Kommission Historischer Wasserfahrzeuge" (GSHW) bereitete sich inhaltlich auf das Gespräch mit dem Minister vor, welches gestern in Berlin stattfinden sollte.

Gesprächsbereitschaft bestand gar nicht

NDR-Beitrag zum Thema

NDR-Beitrag zum Thema

Statt Minister Dobrindt erschien dann sein Staatssekretär. Dessen Botschaft: Die Inhalte der Verordnung stünden gar nicht zur Disposition: "Worum es hier heute ging, war im Wesentlichen zu erläutern, wie wir diese Verordnung umsetzen, wie sie nachher in der Praxis wirkt", sagte Ferlemann gegenüber dem NDR.

Künftig weniger Sicherheit?

Die zum größten Teil ehrenamtlich geführten Betreibervereine denken nun sämtlich über alternative Betriebsformen oder das Ausflaggen der Schiffe nach, um die Stilllegung der schwimmenden Museen zu verhindern. Das würde der Politik die Einflussnahme auf die Schiffssicherheit allerdings vollständig nehmen.

Lasse Johannsen am 24.05.2017

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