Port Olpenitz
Verhärtete Fronten in Kappeln

Im Rechtsstreit um den Bau einer Mega-Marina auf ehemaligem Marinestützpunkt wurde nun ein Eilverfahren beantragt

  • Johannes Erdmann
 • Publiziert am 19.03.2009

Port Olpenitz GmbH So sollte das Ferienzentrum einmal aussehen

Nachdem vor einigen Tagen Revision gegen das Urteil des OVG in Schleswig eingelegt worden war, beantragte der Kappelner Bürgermeister Feodoria nun ein Eilverfahren und beseitigte so die gemeinsame Basis für Kompromisse.

Aufgrund des Eilverfahrens kann nun zwar innerhalb weniger Tage eine Entscheidung herbeigeführt werden, ob das Urteil des OVG in Schleswig gültig ist. Es zerstört jedoch die friedliche Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung zwischen Stadt, Investoren und Naturschutzbund. Letzterer war bereit gewesen, zusammen mit den Investoren und der Port Olpenitz GmbH eine gemeinsame Lösung unter Berücksichtigung der Umweltschutzaspekte zu finden. Da sich der Kappelner Bürgermeister jetzt jedoch an das BVG in Leipzig wandte, um das Projekt ohne Veränderungen durchzusetzten, verhärteten sich die Positionen. Ingo Ludwichowski, Sprecher des Nabu, äußerte sich dazu: "Es gibt (...) jetzt keine Verhandlungsposition mehr. Die Tür wurde uns vor der Nase zugeschlagen."

Bürgermeister Feodoria, der auch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen persönlich um Hilfe bat, sah jedoch in einer an die Naturschutzvorgaben der Nabu angepassten Kompromisslösung die Wirtschaftlichkeit des Projekts in Gefahr: "Kompromisse müssen wirtschaftlich tragbar sein. Die einzige Chance, die ich sehe, ist, dass der Nabu seine Klage zurückzieht." Um möglichst schnell zu einem Beschluss zu kommen und die mehr als 1.000 Arbeitsplätze, die mit dem Projekt verbunden sind, zu sichern, traf er daher diese Entscheidung.

Ludwichowski reagierte ärgerlich: "Kappelns Bürgermeister betreibt damit ein hoch risikoreiches Spiel." Feodoria sieht sich jedoch gegenüber der Naturschützer im Recht, die ganz bewusst das Wohl einiger Vögel, die auf einem erst vor zwei Jahren verlassenen Marinestützpunkt brüten, über die Arbeitsplätze des Kappelner Umfelds stellen: "Das Rechtsempfinden der OVG teile ich nicht. Sonst würde dem Umweltschutz ein Stellenwert zukommen, den ich nicht mehr nachvollziehen kann."

Jaska Harms, Geschäftsführer der Port Olpenitz GmbH, stellte sich jedoch beiden Fronten über neutral und "für alle Lösungsansätze offen", solange das Projekt, notfalls auch mit wirtschaftlich umsetzbaren Rahmenbedingungen, einen Fortbestand haben kann. Für ihn wäre die Ideallösung ein Gesamtpaket aus Umweltschutz und Politik.


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Themen: HarmsKappelnPort OlpenitzSchlei

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