Politik
Traditionsegler hoffen auf Lockerung

Der vom Ministerium vorgelegte Entwurf einer neuen Sicherheitsverordnung, der das Aus für viele Schiffe bedeutet hätte, wurde überarbeitet

  • Lasse Johannsen
 • Publiziert am 24.11.2016

Nico Krauss

Wie das Büro der Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Malecha-Nissen mitteilt, hat das Verkehrsministerium die Neufassung des Entwurfs einer Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe am gestrigen Mittwoch, den 23. November, im Berichterstattergespräch mit dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages bereits vorgelegt.

Der Redaktion von YACHT online liegt die neue Version noch nicht vor. Es ist nach unseren Informationen von Lockerungen des ursprünglich geplanten Zulassungsverfahrens auszugehen, welches das Aus für einen Großteil der Flotte bedeutet hätte.

In der Pressemitteilung heißt es: "Bereits im Oktober habe ich gemeinsam mit Vertretern des Dachverbandes GSHW sowie Vertretern von betroffenen Traditionsschiffen über den Entwurf und deren Auswirkungen diskutiert. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass die Forderungen beim Ministerium gehört werden und habe bei beiden Berichtererstattergesprächen gezielt kritische Aspekte herausgestellt, die nun mit eingearbeitet wurden.

Ebenso ist es erfreulich, dass das Ministerium im Änderungsentwurf die Stellungnahme der Länder berücksichtigt hat. In der Stellungnahme von Schleswig-Holstein – feder-führend für die norddeutschen Bundesländer – werden in der Sicherheitsverordnung zum Teil echte Verbesserungen, aber auch Verschärfungen gesehen.

Der Einsatz hat sich gelohnt. Wir befinden uns auf einem guten Weg. Nun gilt es die Antwort des BMVI an die Bundesländer abzuwarten und sorgsam zu prüfen. Nach der Ressortabstimmung der Ministerien steht die EU-Notifizierung an, bevor die Verordnung frühestens im Frühjahr 2017 in Kraft treten kann."


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Themen: KulturpolitikSicherheitsrichtlinieSicherheitsverordnungTraditionsschiffeTraditionsschifffahrtTraditionsschiffsrichtlinieTraditionsschiffsverordnungZulassung

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