Sicherheit

Land in Sicht für Traditionsschiffs-Betreiber

Bundesverkehrsministerium und Vertreter von Traditionsschiffs-Betreibervereinen haben sich auf einen Kompromiss bei der Schiffssicherheitsverordnung geeinigt

Stefan Schorr am 19.12.2017
Thor Heyerdahl
GSHW

Aufatmen bei den Traditionsschiffern. Dank des angekündigten Kompromisses kann auch die "Thor Heyerdahl" unbesorgt weiter als "segelnde Klassenzimmer" die Weltmeere bereisen

Die deutsche Traditionsschiffsflotte kann deutlich beruhigter ins neue Jahr blicken. Nach massiven Protesten gegen den Entwurf der neuen Schiffssicherheitsverordnung für Traditionsschiffe (SchSV) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fand doch noch eine komplette Überarbeitung in drei Verhandlungsrunden statt. An dieser waren neben Ministeriums-Vertretern auch Vertreter der gemeinsamen Sicherheitskommission für historische Wasserfahrzeuge (GSHW), der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Museumshäfen (AGDM), der Stiftung Hamburg Maritim und des Museumshafens Oevelgönne beteiligt.

"Insgesamt ist es uns gelungen, den vom Ministerium im August 2016 vorgelegten Verordnungsentwurf für Traditionsschiffe, der ja wiederholt als nicht mehr verhandelbar dargestellt wurde, an über 100 Stellen zu Gunsten der Traditionsschiffe zu verändern", sagt Nikolaus Kern, zweiter Vorsitzender des Dachverbandes der Traditionsschiffsbetreiber GSHW. Heute nun sollen die Gesprächspartner den geänderten Entwurf zur finalen Freigabe vom Ministerium vorgelegt bekommen. Die Verordnung soll Mitte Januar der Öffentlichkeit vorgestellt werden und nach der Zustimmung der Europäischen Union in Kraft treten. Das könnte zum 1. April, spätestens aber wohl zum 1. Juni 2018 passieren.

"Das ist noch immer nicht die Verordnung, die ich mir gewünscht habe", sagt Nikolaus Kern. "Aber insgesamt sind wir der Auffassung, dass der Verordnungsentwurf mittlerweile dem erklärten Ziel des Erhalts der Traditionsschifffahrt weitestgehend gerecht wird. In vielen Bereichen stellt er gegenüber der derzeitigen Regelung einen massiven Fortschritt dar, der allerdings mit einer partiellen Verschärfung von Sicherheitsregeln und einem erhöhten Organisationsaufwand der Betreiber einhergeht." Die Sicherheit der Schiffe wurde vom BMVI immer wieder als primäres Ziel genannt. "Gemeinsam haben wir mit den Vereinen und Verbänden Lösungen entwickelt, wie die historischen Schiffe sicher für Besatzung und Passagiere bleiben", wird der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) zitiert.

Betreibervereine loben den "Klimawechsel" in den Gesprächen

Der GSHW-Vorsitzende Jan-Matthias Westermann lobte den Klimawechsel in den drei Verhandlungsrunden, die mit fairen Spielregeln und ohne das "von oben herab" der Vergangenheit durch das Ministerium stattfanden. So konnten diverse Änderungen durchgesetzt werden, die es den Betreibern deutscher Traditionsschiffe besser ermöglichen, ihre Schiffe weiterhin in Fahrt zu halten.

So wird es die geplante generelle Baujahrgrenze für Traditionsschiffe ebenso wenig geben wie die Wiederholungsprüfung bei Zeugnis-Wiedererteilung in Bezug auf die Historizität und das Betreiberkonzept. Beide Punkte werden für Schiffe, die zum 1. September 2012 ein gültiges Sicherheitszeugnis hatten, nicht mehr geprüft. Über die erforderliche Historizität von Schiffen, die erstmals ein Schiffssicherheitszeugnis als Traditionsschiff bekommen sollen, entscheiden künftig Sachverständige. Zu diesem Kreis werden etwa auch Mitarbeiter des Deutschen Schiffahrtsmuseums (DSM) in Bremerhaven gehören. Die generelle Forderung nach Schotteinbau wurde auf solche Fälle reduziert, in denen vorhandene Schotte ausgebaut wurden. Ferner wird nun die Möglichkeit eingeführt, Ausnahmen von Bauvorschriften mit der BG Verkehr, Dienststelle Schiffssicherheit, oder einer sachverständigen Stelle (Klasse) vereinbaren zu können. Sind diese einmal festgelegt, haben sie – außer bei wesentlichen Umbauten am Schiff – für die Lebensdauer des Schiffes Bestand.

"Zahlreiche technische Vorschriften der Verordnung konnten geklärt und teilweise korrigiert werden", erläutert Kern weiter. Auch wird es eine partielle Trennung der geforderten Eigenschaften nach küstennaher und weltweiter Fahrt geben. Verweise auf LSA- und SOLAS-Vorschriften wurden gestrichen und stattdessen dezidierte Beschreibungen aufgenommen, was für Traditionsschiffe erforderlich ist.

Nachweis der Seediensttauglichkeit bleibt

An der Einführung der Seediensttauglichkeit und Medizinlehrgängen für die Mindestbesatzung wird festgehalten. Beides muss jedoch erst fünf Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung zwingend nachgewiesen werden. Ferner soll die GSHW die Medizinlehrgänge selbst anbieten können. Eine entsprechende Schule für Bordmedizin soll mit Unterstützung des Ministeriums aufgebaut und die Zertifizierung finanziert werden. Die Ausbildung soll dann praxisnah auf den Schiffen erfolgen.

"2018 muss sich zeigen, wie die Verordnung mit Leben gefüllt wird", blickt Nikolaus Kern in die Zukunft. Wichtig sind dem GSHW-Vorstandsmitglied dabei vor allem, dass die notwendigen schiffsspezifischen Ausnahmeregelungen mit der BG Verkehr verhandelbar sein müssen. Und, dass der mit 20 Millionen Euro gefüllte Fördertopf für notwendige Umbaumaßnahmen an Traditionsschiffen auch, wie zugesagt, in den nächsten Haushalt eingebracht wird. Die Arbeitsgruppe soll weiterhin zwei Mal pro Jahr tagen und die Umsetzung der Verordnung begleiten. Bei nötiger Überarbeitung der Verordnung sollen die Verbände von Beginn an eingebunden werden. Insgesamt ein Ergebnis, dass laut GSHW wieder deutlich mehr Hoffnung auf den Erhalt der deutschen Flotte macht. Oder wie Bundesverkehrsminister Schmidt sagt: "Die Saison 2018 kann kommen."

Stefan Schorr am 19.12.2017

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