Wasserstraßen-Maut
"Das hat uns auch überrascht!"

Der DSV zeigt sich hocherfreut über die Kehrtwende im Verkehrsministerium. Dort wundert man sich über die erstaunten Reaktionen

  • Lasse Johannsen
 • Publiziert am 05.02.2015

Yacht-Archiv Einfahrt zum Giselau-Kanal

Die Sportbootfahrer stärker als bisher am Unterhalt der Wasserstraßen zu beteiligen seien nur Gedankenspiele gewesen, sagte ein Sprecher gegenüber YACHT online über die gestrige Abkehr von der seit Jahren öffentlich diskutierten Abgabe für Freizeitskipper – ein Sinneswandel von heute auf morgen habe nicht stattgefunden. Das sieht Thorsten Fricke, Pressesprecher des Deutschen Segler-Verbandes, anders. Er sei hocherfreut über die gute Nachricht, aber sie habe ihn völlig überrascht.

Wie auf YACHT online berichtet , hat das Bundeskabinett gestern eine allgemeine Gebührenverordnung beschlossen, die das Bundesgebührengesetz aus dem Jahr 2013 umsetzen soll. In dem Gesetz wird festgelegt, dass der Bund kostendeckend Gebühren erheben soll, wo immer das möglich ist. Die Bundeswasserstraßen sind in dem Gesetz ausdrücklich erwähnt. Durch die Berufsschifffahrt nahm der Bund bislang rund 50 Millionen Euro jährlich ein. Die Sportbootfahrer leisten über eine Pauschale von 77.000 Euro ihren Beitrag zum Erhalt, die von den Verbänden (DSV und DMYV) an den Bund gezahlt werden.

"Es gab die Überlegung, Freizeitkapitäne stärker heranzuziehen", so der Ministeriumssprecher weiter. "Aber das, was über den Verwaltungsaufwand hinaus erwirtschaftet worden wäre, hätte zu den Erhaltungskosten in keinem guten Verhältnis gestanden."

Die Mitteilung überrascht. Kam doch erst im vergangenen Herbst die Äußerung der parlamentarischen Statssekretärin Katharina Reiche aus dem Haus des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt ans Licht , die Sportboot-Maut sei längst beschlossene Sache.

Doch nun ist die Angelegenheit endgültig vom Tisch. Während über die gestern beschlossene allgemeine Gebührenverordnung im anstehenden parlamentarischen Verfahren noch diskutiert werden wird, steht die Frage nach der Nutzungsgebühr für Sportboote aufgrund der Beschlusslage des Kabinetts gar nicht mehr zur Debatte.

Und sie wird wohl auch nicht wieder auf die Tagesordnung gesetzt, zumindest solange es nach Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht. Der erteilt etwaigen Plänen eine klare Absage: "Eine Vignette für Sportboote habe ich nicht in der Planung."


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Themen: BundeswasserstraßenKategorisierungMautNutzungsentgeldNutzungsgebührWasserstraßen

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