Traditionsschifffahrt

Appell auf höchster Ebene

Verkehrs- und Kulturausschuss des Bundesrates unterstützen einen Antrag Schleswig-Holsteins und Niedersachsens zum Erhalt der Traditionsschiffe

Lasse Johannsen am 06.02.2017
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Am 10. Februar stimmt der Bundesrat über einen Antrag der Bundesländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen ab. Der Bundesrat, so heißt es dort, möge die Bundesregierung dazu auffordern, die geplante Traditionsschiffsverordnung "unter Beteiligung der Dachverbände der Traditionsschifffahrt so zu überarbeiten, dass die Regelungen für die Betreibervereine handhabbar bleiben."

Überarbeitung immer wahrscheinlicher

Wenige Tage vor der Abstimmung haben sich nun sowohl der Verkehrsausschuss des Bundesrates als auch dessen Kulturausschuss dem Vorhaben angeschlossen. Damit wird es immer wahrscheinlicher, dass der vom Ministerium vorgelegte Entwurf, der nach heftiger Kritik bereits einmal modifiziert wurde, einer endgültigen fachlichen Überarbeitung unterzogen wird. Der zuständige Fachverband, die "Gemeinsame Kommission für historische Wasserfahrzeuge" (GSHW) hat ihre Forderungen im Hinblick auf eine für die Betreibervereine handhabbare Regelung hier zusammengefasst.

Gesetzesentwurf und Stellungnahmen im Internet

• Entwurf der Änderungen der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffsicherheitsregeln unterliegen

• Begründung des Ministeriums

• Stellungnahme des Dachverbandes "Gemeinsame Kommission für historische Wasserfahrzeuge (GSHW)

• Stellungnahme des Deutschen Jugendwerks zur See Clipper

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Lasse Johannsen am 06.02.2017

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