Traditionsschiffe

Geplante Verordnung: Inkrafttreten verschoben

Das Verkehrsministerium kündigt weitere Verhandlungen mit den Betreibern der Schiffe an. Es gehe um Zusatzvereinbarungen, nicht um Änderungen der Verordnung

Lasse Johannsen am 03.07.2017
N°5 Elbe
Stiftung Hamburg Maritim

Es ist eine gute Nachricht, die aus dem Hause Dobrindt kommt, wenn auch noch offen ist, was die Ankündigung im Ergebnis für Früchte trägt. Doch die signalisierte Gesprächsbereitschaft ist ein deutliches Signal in Richtung der Flotte, sich mehr Zeit zu nehmen als bis zum Ende der Legislatur, um die Probleme zu besprechen, die aus der geplanten Traditionsschiffsverordnung erwachsen, und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Die Meldung im Wortlaut

"Die neuen Vorschriften über die Zulassung von Traditionsschiffen treten am 1. Januar 2018 in Kraft", erklärte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Ferlemann: "Das verschafft uns Zeit, gemeinsam mit Traditionsschifffern und Verbänden über mögliche Zusatzregelungen zu beraten. Ziel bleibt es, die Zukunft der Traditionsschifffahrt bei einem hohen Maß an Sicherheit für Besatzung und Passagiere langfristig zu sichern. Wir sind hier auf einem guten Weg."

Bis zum Inkrafttreten wird das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) deshalb gemeinsam mit der Interessenvertretung der Traditionsschiffsbetreiber eine Förderrichtlinie zur Förderung der Traditionsschifffahrt erarbeiten. Diese soll notwendige Umbauten finanziell unterstützen. Die Arbeiten an dem Konzept zur Einrichtung einer Ombudsstelle werden weiter verfolgt. Das BMVI wird die Stelle eines Ombudsmannes schaffen. Diese Person kümmert sich zukünftig um die Schlichtung strittiger Punkte in der Anwendung der Verordnungs Ausnahmeregelungen.

Zudem wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die bis zum Inkrafttreten der neuen Vorschriften zwei Mal zusammentreffen wird, um eventuelle strittige Punkte zu erörtern. Die neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe soll u. a. die Vorgaben für die bauliche Beschaffenheit, den Brandschutz und die Ausrüstung mit Rettungsmitteln festlegen und dabei die Sicherheitsempfehlungen der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU) berücksichtigen.

Historische Schiffe können moderne Sicherheit für Passagiere und Besatzung bieten, ohne durch die dafür nötigen Änderungen oder Einbauten ihre Einstufung als "Traditionsschiff" zu verlieren. Das ermöglicht den wirtschaftlichen Betrieb der Schiffe – und damit ihren Erhalt.

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Lasse Johannsen am 03.07.2017

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